Reise: Brüssel, hier wird Politik gemacht!

Nachdem ich euch in meinem letzen Beitrag ein Paar allgemeine Informationen zu der EU erzählt habe, was sie ist und warum sie für uns wichtig ist, will ich heute ein wenig politischer werden. Ich will euch erzählen, wer und was in Brüssel tatsächliche die Gesetze entwickelt!

♥ Die EU in Brüssel 
Politische Institutionen


In Brüssel gibt es drei zentrale Politische Institutionen: Das Europäische Parlament, den Rat und die Kommission. Diese drei bestimmen die Politik in ganz Europa. So einfach wie das klingt, ist das aber nicht. Um ein Gesetzt durchzusetzen braucht die EU oft Jahre und Jahre. Ich will euch erklären, für was die Institutionen verantwortlich sind: 


 Die Kommission

Die Kommission ist die Exekutivbehörde in Brüssel. Jedes Land sendet einen Vertreter in die Kommission, die dann aus 27 Kommissaren besteht (diese müssen durch Rat und Parlament bestätigt werden).
Als einzige der drei Institutionen hat sie das Initiativrecht. Das heißt: Bevor Parlament und Rat neue Gesetzte besprechen können muss sie erst einen Vorschlag liefern (die Initiative ergreifen). Weitere Aufgaben der Kommission, die auch als "Hüterin der Verfassung" genannt wird, ist die Überwachung von korrekter Anwendung der Gesetzgebung in allen Felder der gemeinsamen Politik. Außerdem verwaltet sie den Haushalt der EU und vertritt diese nach außen.
Der Präsident der Kommission ist José Manuel Barroso



 Das EU Parlament

Das Parlament besteht aus 754 Abgeordneten aus allen EU Ländern. Diese werden von den Bürgern der Ländern direkt auf 5 Jahre gewählt. Im EU Parlament werden die Vorschläge der Kommission diskutiert, Formulierungen verändert und das Gesetzt immer wieder angepasst. Dabei spielen Parteien im Parlament eine große Rolle. Wie auch im Bundestag gibt es im EU Parlament Parteien, die verschiedene Interessengruppen vertreten. 
Das Parlament kann, auf Wunsch, die Kommission "bitten" eine Initiative zu starten zu einem bestimmten Thema um dann dieses Gesetzt zu diskutieren. Gemeinsam mit dem EU Rat wird am Gesetzt gearbeitet. Erst, wenn beide sich einig sind findet die letzte Abstimmung im Parlament statt. Das Parlament hat außerdem auch das Mitentscheidungsrecht beim Haushalt der EU und somit großen Einfluss. 
Der Präsident des Parlaments ist Martin Schultz.


 Der EU Rat

Die Länder werden im Rat von ihren Staats- und Regierungschefs vertreten + dem Präsidenten der Kommission. Mindestens vier mal im Jahr treffen sich diese zu EU-Gipfeln, um über große Richtlinien der gemeinsamen Politik und zukunftsweisende Projekte zu beraten. 
Der Präsident der Rats ist zur Zeit Herman Van Rompuy



Ich hoffe dieser Überblick zum Thema "Politik der EU" hat euch neue Erkenntnisse gebracht. Solltet ihr fragen haben, so stellt sie bitte und ich werde sie euch so gut es geht beantworten. Mich interessiert noch:


Wie viel wusstet ihr von den drei Institutionen BEVOR ihr diesen Beitrag gelesen habt?



Küsse,
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Janna